Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Innofy Ventures LLC
25 SE 2nd Ave Ste 550 769
Miami, FL 33131, USA
Telefon: +49 (0)391 73813007
E‑Mail: hello@innofy.ai
Stand: 13. Oktober 2025
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Innofy Ventures LLC (im Folgenden „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“) über die Entwicklung, Implementierung und Bereitstellung von Softwarelösungen im Bereich Künstliche Intelligenz (KI), insbesondere Chatbots, Voice AI Agents, Automatisierungslösungen sowie ergänzende Dienstleistungen.
1.2. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Mit Vertragsschluss bestätigt der Auftraggeber, die Leistungen ausschließlich zu gewerblichen Zwecken zu beziehen.
2. Leistungsumfang
2.1. Der Auftragnehmer bietet Leistungen im Bereich der Konzeption, Entwicklung, Implementierung und Bereitstellung von KI‑basierten Lösungen an, einschließlich:
- Entwicklung von individuellen Chatbots und Conversational Interfaces
- Erstellung und Integration von Voice AI Agents
- Automatisierung von Geschäftsprozessen und Workflows
- Integration von KI‑Systemen in bestehende IT‑Landschaften
- Wartung, Hosting und laufender Betrieb der Systeme (optional)
2.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder Projektplan zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber.
2.3. Der Auftragnehmer kann sich zur Erfüllung seiner Leistungen Dritter (z. B. Subunternehmer, Dienstleister oder API‑Anbieter) bedienen.
2.4. Der Auftragnehmer behält sich im Rahmen des § 315 BGB das Recht vor, Details der Leistungserbringung nach eigenem Ermessen zu bestimmen, sofern dies dem Vertragszweck nicht widerspricht.
3. Vertragsschluss
3.1. Die Präsentation der Leistungen auf Websites, in Präsentationen oder anderen Medien stellt kein bindendes Angebot dar.
3.2. Ein Vertrag kommt erst durch die Annahme eines Angebots oder durch die Auftragsbestätigung durch den Auftragnehmer zustande. Diese kann schriftlich, elektronisch oder mündlich erfolgen.
3.3. Im Falle von fernmündlich oder digital abgeschlossenen Verträgen (z. B. per Videokonferenz) kann der Auftragnehmer Aufzeichnungen zur Dokumentation und Beweissicherung vornehmen, sofern der Auftraggeber zustimmt.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
4.1. Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot oder der aktuellen Preisliste zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
4.2. Sofern Ratenzahlung vereinbart ist, ist die erste Rate sofort mit Vertragsschluss fällig. Weitere Raten sind – sofern nicht anders vereinbart – jeweils monatlich im Voraus zu zahlen.
4.3. Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.
4.4. Der Auftragnehmer beginnt mit der Leistungserbringung nach Zahlungseingang der ersten Rate bzw. der vereinbarten Vergütung.
4.5. Unterlässt der Auftraggeber notwendige Mitwirkungshandlungen und verhindert dadurch die Leistungserbringung, bleibt der Vergütungsanspruch bestehen.
4.6. Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
5.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Daten rechtzeitig bereitzustellen.
5.2. Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten verantwortlich.
5.3. Der Auftraggeber sorgt dafür, dass seine technischen Systeme für die Nutzung der Leistungen geeignet sind.
6. Laufzeit und Kündigung
6.1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der individuellen Vereinbarung.
6.2. Ein ordentliches Kündigungsrecht vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit ist ausgeschlossen, es sei denn, beide Parteien vereinbaren schriftlich etwas anderes.
6.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Verzug und Zahlungsverzug
7.1. Fristen zur Leistungserbringung beginnen erst nach vollständigem Zahlungseingang und Erfüllung aller Mitwirkungspflichten.
7.2. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.
7.3. Bei Zahlungsverzug über zwei Raten hinaus kann der Auftragnehmer den Vertrag fristlos kündigen und die bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin anfallende Vergütung als Schadensersatz verlangen.
8. Urheberrechte und Nutzungsrechte
8.1. Sämtliche durch den Auftragnehmer erstellten Softwarelösungen, KI‑Modelle, Datenbanken, Codes, Dokumentationen und sonstigen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
8.2. Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der erbrachten Leistung für den vertraglich vereinbarten Zweck und Zeitraum.
8.3. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder kommerzielle Nutzung der erstellten Lösungen ohne schriftliche Zustimmung des Auftragnehmers ist nicht gestattet.
8.4. Der Auftragnehmer ist berechtigt, anonymisierte Daten und Projektinformationen zur internen Analyse und Produktverbesserung zu nutzen.
9. Betrieb, Hosting und Drittanbieter
9.1. Soweit nicht anders vereinbart, betreibt der Auftragnehmer die entwickelten Systeme auf eigenen Servern oder über Drittanbieter.
9.2. Der Auftragnehmer haftet nicht für Ausfälle oder Einschränkungen, die durch Drittanbieter (z. B. API‑Provider, Cloud‑Dienste) verursacht werden.
9.3. Wartung, Updates oder Änderungen an der Systemarchitektur können vom Auftragnehmer jederzeit durchgeführt werden, sofern sie die vereinbarte Funktionalität nicht wesentlich beeinträchtigen.
10. Haftung
10.1. Der Auftragnehmer haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
10.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
10.3. Für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare oder Folgeschäden haftet der Auftragnehmer nicht, sofern diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
10.4. Ereignisse höherer Gewalt entbinden den Auftragnehmer für die Dauer der Störung von der Leistungspflicht.
11. Datenschutz und Vertraulichkeit
11.1. Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der vereinbarten Zwecke.
11.2. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über alle nicht öffentlich bekannten Informationen, die im Rahmen des Vertrags bekannt werden. Diese Pflicht gilt auch nach Vertragsende.
12. Marketing und Referenzen
12.1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, anonymisierte Projektdaten sowie den Namen und das Logo des Auftraggebers zu Referenz‑ und Marketingzwecken zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht widerspricht.
12.2. Ein Widerspruch ist jederzeit schriftlich möglich.
13. Schlussbestimmungen
13.1. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Auftragnehmers.
13.2. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform.
13.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.4. Der Auftragnehmer behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Auftraggeber rechtzeitig mitgeteilt und gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung widerspricht.